,,Ibiza-Affäre”. Demonstration & Stellungnahmen 18.05.2019

Ein Skandalvideo löst eine Regierungskrise aus und wird dem Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zum Verhängnis. Strache wurde im Juli 2017 auf Ibiza in eine Villa gelockt. Dort unterhält er sich mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen über illegale Parteispenden, die Übernahme der “Krone” und verspricht ihr Regierungsaufträge.

Der “Spiegel” und die “Süddeutsche” veröffentlichten Auszüge aus dem Video, das ein Beben in Österreichs Innenpolitik auslöste.

Tausende Menschen haben am Samstagnachmittag demonstriert. Laut Polizei forderten rund 5.000 Personen lautstark Neuwahlen. Die friedliche Kundgebung gestaltete sich äußerst bunt, gekommen waren Anhänger aus verschiedensten Lagern. Als Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wenige Meter weiter, im Palais Dietrichstein, seinen Rücktritt erklärte, brandete am Platz zwischen Kanzleramt und Hofburg Jubel auf.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Samstag, 18.05. 2019 bei der um 19:45 Uhr stattgefundenen Pressekonferenz Neuwahlen “zum schnellstmöglichen Zeitpunkt” verkündet.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will nach den Rücktritten in der FPÖ und der Ankündigung einer Neuwahl einen “Neuaufbau des Vertrauens”. In einem Statement zur Regierungskrise sprach er am Samstagabend von einem verstörenden Sittenbild, “das unserem Land nicht gerecht wird”.

 

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